Schweizer Engagement im Kampf für eine Welt ohne Personenminen und Streumunition

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Bern, 04.04.2014 – Die Anzahl neuer Opfer von Personenminen, Streumunition und anderen Kriegsmunitionsrückständen nimmt stetig ab. Trotzdem gilt es, Betroffene auch weiterhin zu unterstützen. Anlässlich des „Internationalen Tages zur Aufklärung über Minengefahren“ (4. April) informiert der Bund über sein Engagement 2013 im Rahmen der Umsetzung der Strategie des Bundes zur Humanitären Minenräumung.

Obwohl die Zahl neuer Opfer von Personenminen, Streumunition und anderen Kriegsmunitionsrückständen stetig abnimmt, gilt es, Überlebenden die entsprechende medizinische Hilfe zukommen zu lassen und die betroffene Bevölkerung im Umgang mit den Opfern und in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung zu unterstützen. Dies vor dem Hintergrund, dass belastete Flächen oft jahrelang nicht genutzt werden können und so die Lebensgrundlage stark eingeschränkt ist. Die Schweiz ist in diesem Kampf weiterhin eine wichtige Akteurin. 

In seiner Strategie zur Humanitären Minenräumung 2012 – 2015 setzt sich der Bund zum Ziel, international einen konkreten Beitrag für eine Welt frei von Personenminen, Streumunition und anderen explosiven Kriegsmunitionsrückständen zu leisten. Im Berichtsjahr wurden namhafte Fortschritte in der Erreichung der in der Strategie festgelegten Ziele gemacht.

Im Rahmen der politischen Bemühungen gelang es unter anderem, den Entscheid zu erwirken, das Sekretariat für das Streumunitionsübereinkommen in Genf zu etablieren. So sollen der internationale Standort Genf sowie namentlich auch das Genfer Zentrum für Humanitäre Minenräumung (GICHD) als Kompetenzzentrum weiter gestärkt werden. Gleichzeitig setzte sich die Schweiz international für die Stärkung der relevanten Vertragswerke ein, um weiterhin für  internationale Engagements zugunsten der Humanitären Minenräumung sowie gegen potentielle Verletzungen der internationalen Verträge zu wirken.

Auf operationeller Ebene wurde in die Unterstützung konkreter Projekte in Schwerpunktländern der humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit und der Friedensförderung investiert. Dabei konnten erneut auch direkt zivile und militärische Experten zur Unterstützung von Projekten eingesetzt werden, wobei vor allem Räumungsprojekte administrativ, logistisch oder mit technischer Expertise unterstützt wurden.

Die politischen und operationellen Bemühungen der Schweiz erfolgen durch das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sowie durch das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Die beiden Departemente arbeiten eng mit anderen Regierungen, internationalen Organisationen, insbesondere der UNO, dem IKRK und der Zivilgesellschaft zusammen.

Für die Schweizer Armee kamen im Berichtsjahr in Programmen in der Demokratischen Republik Kongo, Somalia / Somaliland, Südsudan, der Westsahara und im Hauptquartier der UNO in New York militärisches Berufspersonal des Kompetenzzentrums Kampfmittelbeseitigung und Minenräumung (Komp Zen ABC-KAMIR) der Schweizer Armee und Milizangehörige zum Einsatz.

Gerade beim Einsatz der Milizangehörigen kommt der Mix aus militärischem Grundwissen und Führungserfahrung sowie zivilen Fachkenntnissen sehr gut zum Tragen. Bei den Einsätzen stand der Aufbau einheimischer Kapazitäten vor Ort und die Ausbildung von Personal für die Räumarbeit im Vordergrund. Dies umfasste auch den Aufbau von entsprechenden Management- und Führungsstrukturen.

Das EDA unterstützt nebst seiner politischen Arbeit insbesondere Projekte in Bosnien und Herzegowina, Burundi, Kambodscha, Kosovo, Laos, Libanon, Mali, Myanmar, Philippinen, Somalia / Somaliland, Sri Lanka, Südsudan und Syrien.

Das Engagement der Schweiz konnte im Vergleich zu den Vorjahren erneut leicht gesteigert werden und umfasst u.a. finanzielle und operationelle Beiträge im Wert von insgesamt über 17 Millionen Schweizer Franken. Rund die Hälfte dieses Betrags kam erneut dem Genfer Zentrum für Humanitäre  Minenräumung zugute. (Quelle: EDA)

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