Telefon-Überwachungen nehmen enorm zu. Entgegen dem Gesetz nicht nur bei schweren Straftaten.

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Bundesrätin Simonetta Sommaruga versicherte letztes Jahr noch, Telefon- und Internet-Überwachungen kämen nur bei Verdacht auf schwere Delikte zum Einsatz. Die Zahlen von 2011 zeigen ein anderes Bild. Wieder einmal wurden gutgläubige und vertrauensseelige Bürger verschaukelt. Mit über 175’000 einfachen Auskünften und 12375 Echtzeit-Überwachungen, einer Zunahme um 43 Prozent, taucht der begründete Verdacht wieder auf, dass die Behörden nicht mehr zwischen schweren Delikten und einfachen Straftaten unterscheiden können. Die Überwachungsmaschinerie, welche die Telekommunikationsfirmen aufgrund des Bundesbeschlusses in Gang halten müssen, kostete im lezten Jahr über 20 Millionen Franken, welche die Telekomkunden, also wir alle, berappen müssen. Eine Echtzeit-Überwachung kostet rund 2254 Franken pro Jahr. Die Telekommunikationsfirmen erhalten dafür eine Entschädigung von 1330 Franken. 95 Prozent der Überwachungsaufträge entfallen auf Mobiltelefone. Die restlichen fünf Prozent teilen sich die Festnetztelefonie, das Internet und die Post. Die Behörden gehen ausserdem an die Grenze des legalen Rahmens und reizen die technologischen Möglichkeiten aus. Dabei gehen sie weiter, als das Gesetz es erlaubt. Zum Beispiel beim sogenannten Antennensuchlauf, der sämtliche Verkehrsdaten eines Handymastes überprüft. So wird eine unbestimmte aber grosse Anzahl Abonennten missbräuchlich erfasst und ohne Verdacht ausspioniert. Das ist eine Art Rasterfahndung, die das Bundesgericht vor einem Jahr abgesegnet hat.Die hohe Anzahl an Überwachungsaufträge lassen daran zweifeln, dass die Strafbehörden tatsächlich nur bei Verdacht auf schwere Delikte und bei dringendem Tatverdacht eine Telefonüberwachung anordnen.

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Die Enigmabox ist eine Plug and Play Verschlüsselungsmaschine, welche verteilte und Ende-zu-Ende verschlüsselte Telefonie und E-Mail-Kommunikation ermöglicht, ohne dass man sich um Passwörter kümmern muss. Zusätzlich bietet es einen VPN-Zugang zum alten, unverschlüsselten Internet. Die Enigmabox ist Open Source und benutzt zur Kommunikation cjdns, ein Protokoll für ein verschlüsseltes IPv6 Meshnetzwerk. Weitere Informationen gibt es hier.

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Über Gerd M. Müller

Der Zürcher Foto-Journalist Gerd Michael Müller gründete vor 20 Jahren die Presse- und Bildagentur GMC Photopress. Müller arbeitet seit über 25 Jahren in der Tourismus-, Medien- und Kommunikationsbranche. Er hat über 1000 Publikationen und Reisereportagen in renommierten Medien veröffentlicht (u.a. «Welt am Sonntag», «FAZ», «FACTS», «Weltwoche», «SonntagsZeitung», «Globo», «Animan», «Reisen & Kultur-Journal», «FAZ», «Spiegel», «Süddeutsche Zeitung») und darüber hinaus auch für hochkarätige Spa- and Travel-Magazine wie «Relax & Style», «Tourbillon», «Excellence International», «World of Wellness» und «Wellness Live» gearbeitet. GMC Photopress besitzt ein umfangreiches Bildaurchiv mit rund 250'000 Bildern aus über 80 Ländern zu den Themen Lifestyle, Luxus, Beauty & Spa, Kultur, Touristische Highlights, Natur, Landschaft, Wildlife, Umwelt, Humanitäres und Soziales.
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